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Unsere im Jahr 2007 gegründete Kanzlei mit Standorten in Mainz und Berlin steht für hoch spezialisierte Rechtsberatung in den Kernbereichen IT-Recht, E-Commerce-Recht, gewerblicher Rechtsschutz (IP-Recht) und Medienrecht. Unser Expertenteam besteht aus acht Rechtsanwälten, davon vier Fachanwälten für Informationstechnologierecht und drei Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz, die ausschließlich in diesen Bereichen tätig sind.
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Das sorgt für Probleme bei der Bestellübersicht im Onlinehandel – Amazon unterliegt am OLG...

Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass die Verlinkung auf die wesentlichen Produktmerkmale im Amazon Checkout nicht die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr erfüllt (Urteil vom...
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5000 Euro Bußgeld nach DSGVO festgesetzt wegen fehlendem Auftragsverarbeitungsvertrag mit Dienstleister

Wie das Onlineportal heise.de berichtet, hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gegen ein kleineres Unternehmen ein Bußgeld von 5.000 EUR wegen fehlendem...
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Berliner Datenschutzbehörde prüft Facebook-Fanpages

Die Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Berlin hat im November eine umfassende Prüfung des Betriebs von Facebook-Fanpages eröffnet. Begründung: Es sei zweifelhaft,...
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Neues Booklet zum Download: Aktuelle Urteile im Onlinehandel

Zum Jahresanfang haben wir wieder unser Booklet „Die wichtigsten 24 Urteile im Onlinehandel“ veröffentlicht. Das Booklet bietet damit eine Übersicht zur aktuellen Rechtsprechung im...
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Amazon Dash-Button verstößt gegen Button-Lösung

Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der Amazon Dash-Button gegen die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr – hier die Bezeichnung des Bestellbuttons mit „zahlungspflichtig bestellen“...
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Bewertung „Ich fühle mich betrogen“ bleibt drin

Wahre Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen in Bewertungen sind zulässig (Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 17.08.2018, Az. 23 C 440/15). Der Fall: Ein Unternehmer wehrte sich...
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Wozu sollten Agenturen und Softwarehäuser AGB einsetzen?

Nicht immer sind IT-Projekte so groß, dass sich das individuelle Aushandeln eines ganzen Vertrages lohnt. Aber auch kleinere Projekte gehören zum Tagesgeschäft und müssen...
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40 Millionen Geldbuße gegen Guess wegen wettbewerbswidriger Vereinbarungen zur Unterbindung grenzüberschreitender Verkäufe

Wie sich aus einer Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 17.12.2018 ergibt, wurde gegen das Unternehmen Guess eine Geldbuße in Höhe von 39 821 000...
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Strafbarkeit von Geltendmachung unberechtigter Abmahnkosten

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen erfüllen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs den Tatbestand des Betrugs (Beschluss vom 08.02.2017, Az. 1 StR 483/16). Der Fall: In dem verhandelten Fall...
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Einwilligung zu Werbung per E-Mail ist keine automatische Einwilligung zu Telefonwerbung

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat eine vorinstanzliche Entscheidung bestätigt, wonach eine Einwilligung in der Erhalt von Werbe-E-Mails nicht automatisch auch eine Einwilligung zur Telefon-Direktwerbung...

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