Ein Anbieter von Luxusparfüms darf seinen Vertriebspartnern untersagen, diese über die Plattform amazon.de zu bewerben und zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum EuGH vorausgegangen (OLG Frankfurt, Urteil vom 12.07.2018, Az. 11 U 96/14 (Kart)).

Markenhersteller will Händler Vertrieb über Amazon verbieten
Die Klägerin vertreibt Markenkosmetikprodukte in Deutschland. Die Beklagte zählt zu den von der Klägerin autorisierten Einzelhändlern (Depositären), die bestimmte Qualitätsanforderungen beim Vertrieb der klägerischen Produkte einhalten müssen. Die Beklagte vertreibt die Produkte in stationären Läden sowie im Internet über einen eigenen Internet-Shop und die Plattform amazon.de.

Hinsichtlich des Internet-Vertriebs vereinbarten die Parteien, dass „die Führung eines anderen Namens oder die Einschaltung eines Drittunternehmens, für welches die Autorisierung nicht erteilt wurde, … dem Depositär nicht gestattet (ist).“

Die Klägerin überarbeitete nachfolgend ihre Zusatzvereinbarung zum sog. Elektronischen Schaufenster…

Lese weiter auf: OLG Frankfurt: Selektives Vertriebssystem im Internet (Amazon)
Quelle: Kanzlei Plutte
Titelbild: RA Plutte

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