CDU/CSU und SPD  haben am 7. Februar einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Digitalisierung und Datenschutz spielen darin eine wichtige Rolle. Im vorliegenden Artikel werden die wichtigsten Passagen vorgestellt.

Nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 und den gescheiterten Sondierungsgesprächen zur sogenannten „Jamaika-Koalition“ haben sich CDU/CSU und SPD zu Sondierungs- und dann Koalitionsgesprächen zusammengefunden.

Diese Gespräche mündeten am 7. Februar 2018 in den Koalitionsvertrag mit dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa — Eine neue Dynamik für Deutschland — Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. In diesem Vertrag spielen die Digitalisierung sowie Datenschutz eine wichtige Rolle, so dass sich es sich lohnt, aus verschiedenen Blickwinkeln auf die entsprechenden Passagen im Original zu schauen.

Die relevanten Passagen wurden zum Nachlesen der zitierten Passagen im ursprünglichen Kontext mit den entsprechenden Zeilennummern versehen…

Lese weiter auf: Datenschutz 2020: Ein Blick in den Koalitionsvertrag
Quelle: Deutschland sicher im Netz | DsiN

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