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Seit einigen Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten.

TRADAR | Online Recht

Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine

In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.02.2018, Az.: I ZR 138/16) geht der BGH der Frage nach, ob Amazon Markenrechte verletzt, wenn die interne...
Onlinehaendler-News

BGH zu digitalem Erbe: Was Händler wissen sollten

Der Tod eines Menschen ist nie ein gewöhnliches Thema und bedeutet für Familien immer Verlust. Doch kann der Tod auch beim Online-Handel nicht außen...
RESMEDIA

Das neue ElektroG ab dem 15.08.2018

Zum 15.08.2018 erweitert sich der Anwendungsbereich des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und  Elektronikgeräten (ElektroG). Dann fallen sämtliche...
Netzpolitik

Schwerin: Urheberrechtsklage wegen Livestream-Mitschnitt

Sitz der Stadtvertretung Schwerin: Das Rathaus am Markt CC0 Hermann Luyken„Ick finn‘ den Antrag gar nicht leeg“, beginnt Claus Jürgen Jähnig seine Rede in...
Kanzlei-Plutte

OLG Frankfurt: Selektives Vertriebssystem im Internet (Amazon)

Ein Anbieter von Luxusparfüms darf seinen Vertriebspartnern untersagen, diese über die Plattform amazon.de zu bewerben und zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum...
Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 28: Geheime Schadsoftware

Ganz schön muffelig, wie die Bundesregierung in Sachen Staatstrojaner mit der Öffentlichkeit umgeht. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Unser Wochenrückblick wird auch als wöchentlicher Newsletter verschickt. Hier...
eRecht24

OLG-Beschluss: Facebook darf Nutzer wegen Hassrede sperren

Auch in der zweiten Instanz hat ein Gericht dem sozialen Medium das Recht zugestanden, Kommentare zu löschen und Mitglieder auszuschließen. Beschwert hatte sich ein...
Onlinehaendler-News

Amazon: Vertrieb von Luxusprodukten kann verboten werden

Hersteller und Händler streiten seit Jahren über Vertriebsbeschränkungen. Die Frage ist: Dürfen Hersteller bestimmte Verkaufskanäle verbieten? Und wenn ja, in welchen Fällen? – Mit...
Kanzlei-Plutte

BGH: Social Media Accounts inklusive Inhalten sind vererbbar

Der Vertrag über ein Social Media Konto geht grundsätzlich auf die Erben des ursprünglichen Kontoinhabers über. Die Erben dürfen vom Netzwerk Zugang zum Konto...
heise-DSGVO

Im Widerspruch: CLOUD Act gegen EU-DSGVO

Mit dem CLOUD Act verschärft die US-Regierung ihre weltweite Kontrolle über Daten. Doch das Gesetzt steht klar im Konflikt mit der EU-DSGVO. Lese weiter auf:...
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