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Seit einigen Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten.

heise-DSGVO

Datenschutzkonferenz zur DSGVO: Zwischen Bürokratie und Entschlossenheit

Die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung stockt noch. In Köln wurde die Hoffnung auf einen schnellen Kompromiss bei der E-Privacy-Verordnung gedämpft. Lese weiter auf: Datenschutzkonferenz zur DSGVO:...
Trusted-Experts

„Black Friday“ zwischen Rabatt- und Markenrechts-Wahnsinn

Mit der immer näher rückenden Weihnachtszeit steigt wie jedes Jahr der Einkaufshype exponentiell und Online-Shops sind davon genauso betroffen wie auch der stationäre Handel....
eRecht24

Digitalsteuer: Zahlen Facebook und Co. bald in deutsche Kassen?

Milliarden von Umsätzen, aber kaum Steuerzahlungen: Digitalkonzerne können sich bisher vor einer Besteuerung in Deutschland und anderen europäischen Ländern drücken, weil sie dort keine...
Onlinehaendler-News

Nach Schlappe vor OLG Köln: Drohen Ermittlungen gegen IDO-Verband?

Anfang des Monats hat der IDO-Verband seine Klage im Berufungsverfahren gegen die Bonner Händlerin Vera Dietrich zurückgezogen. Nun drohen der Hauptgeschäftsführerin Sarah Spayou strafrechtliche...
TRADAR | Online Recht

Recht auf Vergessenwerden gegenüber Suchmaschinen?

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass sich das in der Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) normierte Recht auf Vergessenwerden auch gegen den Betreiber einer Suchmaschine richten kann...
eRecht24

Schutz vor Abzocke: Neuer Chrome-Browser soll versteckte Kosten erkennen

Die Entwickler von Google sparen nicht mit Lob für ihr neues Produkt. Demnach kann es irreführende Werbung erkennen und aufdringliche Pop-up-Fenster blockieren. Das Wichtigste...
eRecht24

Facebooks Geschäftsmodell: Was kommt nach dem Newsfeed?

Klagen, Hacks und Datenschutzprobleme: Trotz dieser krisenartigen Zeiten hält sich Facebook weiter unbeeindruckt am Markt. Ein Problem sieht jedoch selbst Mark Zuckerberg auf das...
Onlinehaendler-News

So ein Käse: Geschmack unterliegt nicht urheberrechtlichem Schutz

In der Rechtsgeschichte gibt es einen bunten Strauß skurriler Urteile. Der EuGH hat diesen Strauß nun um eine weitere seltene Blüte ergänzt: Ein niederländischer...
eRecht24

Working Capital: PayPal führt Kredite für Onlinehändler ein

Mit einem neuen Angebot speziell für kleine und mittlere Internet-Shops will der Bezahldienst PayPal den Banken weiter Konkurrenz machen. Das Unternehmen wirbt mit einer...
eRecht24

Dating-Portale: Parship-Werbung als „Deutschlands größte Partnervermittlung“ untersagt

Je mehr Singles eine Agentur nutzen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, die oder den Richtigen zu finden. Nach dieser einfachen Überlegung dürften die Betreiber...

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