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Seit einigen Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten.

TRADAR | Online Recht

Warum die Berichterstattung in der Causa Strache rechtlich zulässig ist

Der Fall Strache um die heimlichen Filmaufnahmen auf Ibiza haben auch zu einer Diskussion darüber geführt, ob die Berichterstattung und die Veröffentlichung von Ausschnitten...
eRecht24

Gesetzentwurf: Bundesregierung will Abmahnmissbrauch eindämmen

Vor allem kleine Unternehmer sollen sich künftig nicht mehr vor überzogenen Forderungen wegen unbedeutender Rechtsverstöße fürchten. Mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf will die Bundesregierung die...
TRADAR | Online Recht

Urheberrechtsverstoß im Internet -Darlegungslast in Filesharingfällen bei möglicher Alternativtäterschaft

AG Kassel, Az.: 410 C 1802/15, Urteil vom 24.01.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil...
Trusted-Experts

Warenkorb-Erinnerungen: Abmahnfalle oder zulässiges Marketinginstrument?

Ein potentieller Kunde betritt Ihren Online-Shop, füllt den Warenkorb mit Produkten aus Ihrem Angebot, gibt seine Adresse ein…..und bestellt dann doch nicht. Das ist...
Onlinehaendler-News

Stärkung des fairen Handels: Neue Anforderungen an Abmahner

Außerdem: Zeitpunkt der Angabe von Versandkosten und Warnhinweis bei Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika. Lese weiter auf: Stärkung des fairen Handels: Neue Anforderungen an Abmahner Quelle: Onlinehändler-News |...
heise-DSGVO

DSGVO: Ex-Datenschutzbeauftragte rügen Arbeitsverweigerung der Bundesregierung

Peter Schaar und Alexander Dix räumen in einem Gutachten für die Grünen mit vielen Mythen rund um die DSGVO auf und fordern mehr Schutz...
heise-DSGVO

DSGVO, Urheberrecht & Co.: Bundesregierung will das Abmahnunwesen einhegen

Der Missbrauch des "bewährten Abmahnrechts" soll künftig stärker verhindert werden. Kostenpflichtige Datenschutzabmahnungen würden schwerer. Lese weiter auf: DSGVO, Urheberrecht & Co.: Bundesregierung will das Abmahnunwesen...
eRecht24

WhatsApp gehackt: Das müssen Nutzer jetzt unverzüglich tun

Diesmal hat es einen ganz Großen erwischt: WhatsApp gab bekannt, dass der Messenger eine Sicherheitslücke aufweist, die es Dritten erlaubt, auf das jeweilige Smartphone...
heise-DSGVO

Ein Jahr DSGVO: Was ist neu, was hat sich geändert?

Das Jubiläum der Datenschutz-Grundverordnung ist Anlass für uns, ein Update zu liefern: Wir beleuchten die aktuelle rechtliche Situation und beantworten Ihre Fragen. Lese weiter auf:...
eRecht24

eBay: Das ändert sich für Verkäufer

eBay arbeitet derzeit daran, seinen Marktplatz vor allem für Verkäufer sicherer und komfortabler zu machen. Gleichzeitig kommen auf sie neue Pflichten zu. Und: eBay...

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